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EINWOHNERRAT Das Coronavirus sorgt für die Präsidiumswahl im Basler Exil

Andreas Zappalà schlicht aber glanzvoll gewählt Die Aprilsitzung des Riehener Einwohnerrats fand wegen der Corona-Lage in Basel statt – dort wurde Andreas Zappalà zum neuen Präsidenten gekürt, neuer Statthalter ist Martin Leschhorn Strebel (SP).

eine Interpellation von Thomas Wid- mer-Huber (EVP) erhielt Gemeinde- präsident Hansjörg Wilde auch Gele- genheit, zu den Corona-Massnahmen der Gemeinde Stellung zu nehmen. Dabei verwies Wilde auf die kommen- de Gemeinderatssitzung, in welcher einige Entscheide anstünden, insbe- sondere zum Umgang mit Geschäfts- mieten für die Gemeindeliegenschaf- ten, zu den Allmendgebühren auf Gemeindeallmend und zu zusätzli- chen Massnahmen für Detailhandel und Gewerbe sowie den Kultur-, Frei- zeit- und Sportbereich. Kanton übernimmt Kita-Kosten Hansjörg Wilde erläuterte bereits beschlossene Massnahmen des Kan- tons und der Gemeinde. Für die Kin- dertagesstätten des ganzen Kantons habe der Regierungsrat bereits be- stimmt, dass diese für den Zeitraum von 16. März bis zum 31. August die ausgefallenen Elternbeiträge vollum- fänglich erstattet erhielten. Der Kan- ton übernehme die Kosten, soweit sie nicht durch Dritte abgedeckt wür- den – etwa in Form der Kurzarbeits- entschädigungen – und abzüglich nicht angefallener Sachkosten. Die vom Regierungsrat verfügte Gebührensenkung für die Besucher- parkkarten gelte auch in Riehen. Der Gemeinderat habe ausserdem von sich aus Parkgebühren ausserhalb des engeren Dorfzentrums aufgehoben, nämlich im Erlensträsschen, am Bachtelenweg und beim Naturbad, fügte Wilde an.

Rolf Spriessler

Mit einem glanzvollen Ergebnis wurde der bisherige Statthalter And- reas Zappalà (FDP) am Mittwoch ver- gangener Woche zum neuen Einwoh- nerratspräsidenten gewählt. Er erhielt 34 von 37 möglichen Stimmen und folgt damit turnusgemäss auf Claudia Schultheiss (LDP), die den Rat in den ersten zwei Jahren der laufenden Le- gislatur geführt hat. Neuer Statthalter ist Martin Leschhorn Strebel (SP), der 30 Stimmen auf sich vereinigen konnte. Präsidiumswahl im Basler Exil Weniger glanzvoll als das Wahler- gebnis war der Rahmen, in welchem die Präsidentenkür stattgefundenhat. Schauplatz war der Saal Montreal des Basler Kongresszentruns, ein riesiger Hörsaal, in welchem die Parlaments- mitglieder mit gebührendem Abstand zueinander platziert worden waren. Der sonst übliche Apéro zur Feier des frisch Gewählten entfiel unter diesen Umständen natürlich. Nur einen kur- zen Fototermin direkt nach der Wahl gab es noch.

Der frisch gewählte Einwohnerratspräsident Andreas Zappalà (links) und der neue Statthalter Martin Leschhorn Strebel anlässlich der Einwohnerratssitzung vom 29. April im Basler Kongresszentrum. Foto: Rolf Spriessler

Präsidentin gewesenund er freue sich, dass sie dem Rat als gewöhnliches Mitglied erhalten bleibe. Die Corona-Krise hatte nicht nur den Rahmen für die Wahl der neuen Parlamentsspitze entscheidend ge- prägt. Im Rahmen seiner Antwort auf

gerin, die in ihrer zweijährigen Amts- zeit mit vielen ungewöhnlichen Situa- tionen konfrontiert worden sei und der es auch unter diesem Druck ge- schafft habe, in einer Krisensituation umsichtige Entscheide zu fällen. Claudia Schultheiss sei eine würdige

Andreas Zappalà, der sein Amt per 1. Mai antrat, bedankte sich in einem kurzen Votum für das Vertrauen der Ratsmitglieder. Er hoffe, es werde ihm gelingen, den Rat so zu führen wie es sich die Mitglieder vorstellten, sagte er, und dankte explizit seiner Vorgän-

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