Man kann zwischen unmittelbarer (= direkter) Demokratie und mittelbarer (= indirekter) Demokratie unterscheiden. Unmittelbare Demokratie liegt vor, wenn die Willensbildung durch Abstim- mung oder Wahl des Volkes selbst erfolgt. Elemente der unmittelbaren (direk- ten) Demokratie sind in der österreichischen Bundesverfassung die Volksabstim- mung, das Volksbegehren und die Volksbefragung. Mittelbare Demokratie liegt vor, wenn die Willensbildung durch vom Volk ge- wählte Vertreter erfolgt. So wird in Österreich die Gesetzgebung von gewählten Organen (Nationalrat, Landtag) ausgeübt und nicht etwa vom Volk selbst. Dies nennt man Repräsentativsystem.
Art 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) lautet: „ Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus. “
Durch diese Bestimmung wird Österreich allerdings nicht zur Demokratie. Ös- terreich wird erst durch die im B-VG enthaltenen Bestimmungen über die Wah- len zu den Gesetzgebungsorganen, über die Wahlen zum Bundespräsidenten, über die Wahlen zur Gemeindevertretung, über die Bürgermeister-Wahlen und weiters durch die Bestimmungen über die Volksabstimmung, Volksbefragung und das Volksbegehren zu einer Demokratie.
b) Übersicht: Die Wahlen aufgrund des B-VG
Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern
Nach dem B-VG werden folgende allgemeine Vertretungskörper sowie jene Ab- geordneten, die Österreich in das Europäische Parlament entsendet, nach dem allgemeinen, gleichen, unmittelbaren, geheimen, freien und persönlichen Ver- hältniswahlrecht gewählt: Nationalrat, Landtag, Gemeinderat (Gemeindevertretungen)
21
Made with FlippingBook Digital Publishing Software