BiBo_KW48_2019

BOTTMINGEN

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28. NOVEMBER 2019 | NR. 48

GEMEINDEINFORMATIONEN

VERANSTALTUNGSKALENDER 28. November Mittagstisch für Seniorinnen und Senioren Do, 12 Uhr, Gemeindestube Bottmin-

11. Dezember Geschichtenzeit mit Bilobuh, dem kleinen Schlossgespenst Mi, 15.30 Uhr, für Kinder ab 4 Jahren, Dauer ca. 40 Min., Bibliothek Bottmingen, Schlossgasse 10, weitere Informationen: www. bibliothek-bottmingen.ch Bibliothek Bottmingen Internet-Café für alle 50+ Mi, 14–16 Uhr, im BOZ, Therwiler- strasse 14, Teilnahme nur mit Anmeldung möglich (die Anzahl der Teilnehmenden ist beschränkt), Anmeldung bei Eva Küpfer, Tel. 061 302 59 12 BOZ Bottminger Zentrum 14. Dezember Eröffnung Offene Jugendarbeit Sa, 13–18 Uhr, Tag der Offenen Tür im neuen Jugendtreff mit kulinari- schem Angebot, Therwilerstrasse 36. Offene Jugendarbeit Bottmingen Wiederkehrendes «Bottminger Wuchemärt» Di, 8.30–11.30 Uhr, auf dem Platz hinter der Gemeindestube, Therwiler- strasse 16 Märtgruppe «Mamis Treff» 9.30–11 Uhr, jeweils freitags (ausge- nommen Schulferien und Feiertage), kommen Sie vorbei auf einen Kaffee oder Tee zum gemütlichen Beisam- mensein im BOZ, Therwilerstrasse 14 BOZ Bottminger Zentrum Detaillierte Beschreibung der Anlässe, Anmeldemodus und Kontaktpersonen der Vereine finden Sie auf unserer Webseite unter: www.bottmingen.ch/Gemeinde/ Freizeit und Kultur/Vereine oder www.bottmingen.ch/Gemeinde/ Freizeit und Kultur/ Veranstaltungskalender Birsigtal-Boten: 1. Jeweils ab der 5.Woche vor einer jeden Gemeindewahl erscheint im Birsigtal- Bote unmittelbar im Anschluss an die üblichen Gemeindeseiten mit den amt- lichen Mitteilungen jeweils eine oder mehrere Bottminger Wahlseite(n) (je nach Bedarf) zu den Gemeindewahlen. DasWahlforum erscheint imVorfeld der Wahlen vom 9. Februar 2020 erstmals am 9. Januar 2020. Die weiteren Termine sind der 16.1. / 23.1. / 30.1. / 6.2.2020. 2. Beiträge der Parteien sowie Leserbriefe mit eindeutigem Bezug auf die Gemein- dewahlen erscheinen ausnahmslos auf dieser Seite. Leserbriefe und Parteibei- träge zu anderen Belangen erscheinen auf den gewöhnlichen Gemeindeseiten. 3. Sollten die eingereichten Beiträge nicht für eine ganze Wahlseite ausreichen, werden sie auf den gewöhnlichen Ge- meindeseiten veröffentlicht. 4. Für sämtliche Beiträge (Vorstellung der Kandidaten, Parteibeträge, Leserbriefe) stehen generell 1250 Zeichen inklusive Leerzeichen und Passfoto im Umfang von 250 Zeichen zur Verfügung. Zu lange Beiträge werden von der Redak- tion mit der Bitte um Kürzung retour- niert. 5. Inserate können auf Wunsch auf der Wahlseite platziert werden, dürfen aber den Beiträgen zu denWahlen nicht vor- gezogen werden. 6. Die Wahlseite(n) erscheint letztmals in der Woche vor den Wahlen. 7. Redaktionsschluss ist jeweils Montag- mittag, 12 Uhr. Die Gemeindeverwaltung Bottmingen wünscht allen Kandidatinnen und Kandi- daten viel Erfolg bei den Wahlen und dankt für ihr Engagement im Dienste der Gemeinde. Gemeindeverwaltung Bottmingen www.bottmingen.ch

ABSTIMMUNGEN/WAHLEN

Ergebnisse der Abstimmung vom 24.11.2019

gen, Therwilerstrasse 16, eine Anmeldung ist erforderlich bei Gertrud Sangalli, 061 361 98 77 oder E-Mail: gsangalli@bluewin.ch Senioren für Senioren Bottmingen 2. Dezember Jassnachmittag für Frauen und Männer ab 50 Mo, 14–17.30 Uhr, Gemeindestube, Therwilerstrasse 16, keine Anmel- dung erforderlich, Infos: Margrit Hess, Tel. 061 421 68 93, oder Silvia Burkhalter, Tel. 061 421 18 05 BOZ Bottminger Zentrum 5. Dezember Tag der Freiwilligen Do, 18.30–ca. 21.30 Uhr, im Foyer der Aula Burggarten, Burggartenstrasse 1, Anmeldung erforderlich bis spät. 20. November an isabelle.saladin@ bottmingen.bl.ch, Tel. 061 426 10 54 Einwohnergemeinde 6. Dezember Grättimaabacken im BOZ Im Rahmen des «Mamis Treff» im Bottminger Zentrum sind alle Eltern, Grosseltern und Kinder eingeladen, mit uns feine Grättimaa zu backen, 9.30–11 Uhr, BOZ, Therwilerstrasse 14 Fr, 15.30–18 Uhr, im BOZ, Therwiler- strasse 14, es ist keine Anmeldung erforderlich, Eintritt ist frei, um Kollekte wird gebeten, Infos: Sally Jenny-Pizzolante, Tel.: 061 421 23 71 oder info@bottmingerzentrum.ch BOZ Bottminger Zentrum 8. Dezember Festliches Konzert Musikverein Bottmingen und Bläserschule Sonntag, 16 Uhr, Aula Burggarten- schulhaus. Festliches Konzert zur Einstimmung auf die kommenden Festtage. Eintritt frei, Kollekte am Ausgang. Nach dem Konzert sind Sie herzlich zu einem Apéro eingeladen. Musikverein Bottmingen Fr. 7‘500 an die folgenden Gemeinden/ Projekte ausgerichtet: Soubey, JU (In- standstellung ländlicherWege,2. Etappe), Lajoux, JU (Bau einer neuen Mehrzweck- halle) Augio, GR (Sanierung des Kultur- und Erholungszentrum «La Cascata»), Peccia, GR (Fondazione Lavizzara, Rück- gewinnung alpiner Strukturen imTal). Der Gemeinde Bottmingen lagen keine weite- ren Unterstützungsanträge im Bereich Hilfe für finanzschwache Regionen vor. Einwohnergemeinde Bottmingen: Budget 2020 – ausgegli- chener Finanzhaushalt Das Budget 2020 weist einen prognosti- zierten Ertragsüberschuss von Fr. 0,15 Mio. aus. Bottmingen hat damit einen ausge- glichenen Finanzhaushalt mit Fr. 38,21 Mio. Gesamtaufwand resp. Fr. 38,35 Mio. Gesamtertrag für das nächste Jahr. Die Investitionen im Verwaltungsver- mögen (Einwohnerkasse und Spezialfi- nanzierungen) belaufen sich bei Ausga- ben von Fr. 3,23 Mio. und Einnahmen von Fr. 0,34 Mio. auf netto Fr. 2,89 Mio. Der Cashflow beträgt Fr. 1,40 Mio. Der Selbst- finanzierungsgrad im kommenden Haus- haltsjahr beträgt damit 49%, was auch auf die geplanten Aufwandüberschüsse bei den Spezialfinanzierungen über Fr. 0,59 Mio. zurückzuführen ist. Gemeinderat Bottmingen BOZ Bottminger Zentrum Der Santiglaus kommt!

GEMEINDEVERWALTUNG Schulstrasse 1 Telefon 061 426 10 10 Fax 061 426 10 15 E-Mail gemeinde@bottmingen.bl.ch www.bottmingen.ch Telefonzeiten Mo, Di, Mi 8–12 / 13.30–17 Uhr Do 8–12 / 13.30–18 Uhr Fr 8–12 / 13.30–16 Uhr Öffnungszeiten Mo 9.30–12 Uhr Di 9.30–12 / 13.30–17 Uhr Mi 9.30–12 Uhr Do 9.30–12/ 13.30–18 Uhr Fr 9.30–12 Uhr

Anzahl Stimmberechtigte:

4268

davon Auslandschweizer/innen: Abgegebene Stimmrechtsausweise: Gültige Stimmrechtsausweise:

110

1944 1898 1844

davon brieflich Stimmende:

Stimmbeteiligung:

45.55%

Kantonale Vorlagen 1. Nichtformulierte Volksinitiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit ge- ringen Einkommen» vom 23.November 2017 mit Gegenvorschlag des Landrats vom 4. April 2019 Eingelegte Stimmzettel: 1868 Leere Stimmzettel: 40 Ungültige Stimmzettel: 46 Stimmbeteiligung betrug: 43.77% Frage 1: Wollen Sie die nichtformulierte Volksinitiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen» vom 23. November 2017 annehmen? Es stimmten mit JA: 530 Es stimmten mit NEIN: 1219 Frage 2: Wollen Sie den nichtformulierten Gegenvorschlag des Landrats vom 4. April 2019 annehmen? Es stimmten mit JA: 1018 Es stimmten mit NEIN: 713 Für den Fall, dass in der Abstimmung sowohl die Volksinitiative als auch der Gegen- vorschlag mehrheitlich bejaht werden: Stichfrage: Ziehen Sie die Initiative oder den Gegenvorschlag vor? Initiative: 459 Gegenvorschlag: 1174 2. Änderung des Steuergesetzes vom 6. Juni 2019 ( Steuervorlage 17, SV17) anneh- men? Es stimmten mit JA: 1284 Es stimmten mit NEIN: 464 4. Gegenvorschlag des Landrats vom 28. Februar 2019 zur (zurückgezogenen) nichtformulierten Volksinitiative «Niveaugetrennter Unterricht in Promotions- fächern» vom 21. November 2013 Es stimmten mit JA: 1536 Es stimmten mit NEIN: 173 5. Änderung des Bildungsgesetzes vom 27. Juni 2019 (Umsetzung der nichtformu- lierten Volksinitiative «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt» vom 28. April 2016 Es stimmten mit JA: 1541 Es stimmten mit NEIN: 187 6. Ziffer 1 des Landratsbeschlusses vom 31. Januar 2019 zur Anpassung des Kan- tonalen Richtplans betreffend Oberwil, Ausbau Langmattstrasse Es stimmten mit JA: 927 Es stimmten mit NEIN: 839 3. Staatsbeitragsgesetz vom 27. Juni 2019 annehmen? Es stimmten mit JA: 1508 Es stimmten mit NEIN: 177

GEMEINDEPRÄSIDENTIN Mélanie Krapp-Boeglin

Besprechungstermine nach Voranmel- dung, Telefon 061 426 10 51 (Sekretariat)

ALTERSFRAGEN Marianne Wenger (Gemeinde Oberwil) Telefon 061 405 42 23

BESTATTUNGEN Telefon 061 426 10 12 GEMEINDEPOLIZEI Telefon 061 426 10 13

KINDES- UND EWACHSENEN- SCHUTZBEHÖRDE (KESB) LEIMENTAL Telefon 061 599 85 20

WERKHOF Therwilerstrasse 15 werktags 11–12 Uhr Telefon 061 426 10 77 SPITEX Spitex Oberwil plus Telefon 061 401 14 37 SOZIALE DIENSTE c/o Gemeindeverwaltung Telefon 061 426 10 31 RUFTAXI BOTTMINGEN Telefon 061 421 21 21 STÖRUNGSDIENSTE Erdgasversorgung IWB, 0800 400 800 GGA 0800 727 447 Stromversorgung Primeo Energie, 061 415 41 41

Nachwahl des basellandschaftlichen Mitglieds des Ständerats vom 24. November 2019 Eingelegte Wahlzettel: 1843 Leere Wahlzettel/Stimmen: 46 Ungültige Wahlzettel/Stimmen: 46 Gültige Wahlzettel/Stimmen: 1751 Stimmbeteiligung betrug: 41.03%

Stimmen haben erhalten: Graf Maya Schneeberger Daniela

Wasserversorgung/Brunnmeister Heinis AG, Biel-Benken: 061 726 64 22

787 943

Andere

21

Allfällige Beschwerden gegen die Gültigkeit dieser Abstimmung/Wahl sind gemäss § 83 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 7.9.1981 (GpR; SGS 120) innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am dritten Tag nach der ordnungsgemässen Veröffentlichung des Ergebnisses dem Regierungsrat einzureichen. Bottmingen, 24.11.2019

Für die Abfuhren bitte Abfälle jeweils ab 7 Uhr bereitstellen. Hauskehricht Jeweils donnerstags

Abfuhr von Grünabfällen Freitag, 29. November 2019 Papier-/Kartonabfuhr Dienstag, 31. Dezember 2019

GEMEINDERAT

Hilfe für finanzschwache Regionen Der Gemeinderat hat beschlossen, den für 2019 budgetierten Betrag für die Un- terstützung finanzschwacher Regionen von Fr. 31‘000 wie folgt zu vergeben: Fr. 1‘000 gehen erneut an die auswärtige Verpflegung von Schulkindern im Meien- tal. Die restlichen Fr. 30‘000 werden im Sinne einer Gleichbehandlung mit je

GEMEINDEVERWALTUNG

Richtlinien zu den Partei-Publikationen im Birsigtal-Bote

Der

im Internet www.bibo.ch

Es gelten für die Gemeindewahlen 2020 folgende Richtlinien zu den Partei-Publi- kationen auf den Bottminger Seiten im

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