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FReitag, 15.6.2018 97. Jahrgang | Nr. 24 gRoSSauFlage

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ABSTIMMUNG Riehener Stimmvolk sagt Nein zur Rössligasse-Sanierung und zum Bebauungsplan für eine Tiefgarage

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Ein wuchtiges Nein zur Tiefgarage im Zentrum

Wie weiter?

Als sich der Einwohnerrat darauf geei- nigt hatte, den Dorfplatz umzugestal- ten, schien ein politischer Kompromiss geschlossen. Jene Skeptiker,

Nein zum Bebauungsplan für eine Tiefgarage bei der Wettsteinanlage und Nein zur Sanierung der Rössligasse, das ist das Verdikt des Riehener Stimmvolks in den beiden Referendumsabstim- mungen vom vergangenen Wochenende. Während die knappe Ablehnung der Rössligasse-Vorlage relativ wenig Emotionen hervorrief, waren die Re- aktionen auf die in dieser Deutlichkeit wohl kaum erwartete Ablehnung ei- ner Tiefgarage imDorfzentrum schon heftiger. Mit 57,3 Prozent Nein-Stim- men wurde der Bebauungsplan abge- lehnt, der die Grundlage hätte bilden sollen zu weiteren Planungsschritten. 2782 Ja-Stimmen standen 3735 Nein- Stimmen gegenüber. Die Stimmbetei- ligung lag bei 50,8 Prozent. «Lösungen ohne Tiefgarage» «Der Gemeinderat muss nun end- lich Lösungen für das Parkplatzpro- blem im Dorf ohne Einbezug einer neuen Tiefgarage bringen», freute sich SVP-Präsident Eduard Rutschmann und stellte einen baldigen Vorstoss der SVP mit einem Alternativvor- schlag in Aussicht. Das Nein zur Röss- ligasse-Sanierung interpretierte er als Nein des Volkes zu einer «Luxussanie- rung auf Kosten der Steuerzahler». CVP-Gemeinderat Daniel Albietz konstatierte etwas frustriert, dass ei- ne Tiefgarage in diesem Bereich des Dorfes endgültig gestorben sei, und bedauerte auch, dass man nun an der Rössligasse den Aufbruch, den man mit dem neuen Dorfplatz im Ansatz ja immerhin gewagt habe, nicht weiter- führe. Trotzdem werde er sich weiter für eine bessere Aufenthaltsqualität einsetzen. Es gelte weiter nachzuden- ken über die Entwicklung von Land- gasthof und Bahnhof oder auch über das Weissenbergerhaus. Rolf Spriessler-Brander

die damals Garantien für den Bau einer Tiefgarage im Zentrum ver- langt hatten, um den künftigen Dorfplatz vom störenden Durch- gangsverkehr zu befreien, und die Bedenken hatten, ob sich alle an die Abmachungen halten würden, haben Recht behalten. Der faktische Planungsstopp unter der Wettsteinanlage ist eine ver- passte Chance. Die Tiefgaragen- Gegner sind nun gefordert, wirksa- me Alternativen auf den Tisch zu legen. Damit der Dorfkern funktio- niert und in seiner Aufenthalts- qualität nachhaltig aufgewertet werden kann, ist es für mich unumgänglich, dass die Parkplätze an der Wettsteinstrasse verschwin- den und dort ein Platz geschaffen wird, auf dem man sich auch gerne aufhält. Nur so kommen mehr Leute in den Dorfkern und damit auch mehr potenzielle Kunden. Andererseits ist klar, dass es weiter- hin Parkplätze in unmittelbarer Zentrumsnähe braucht – und ich glaube nicht, dass ein Parkplatz- angebot zwischen Bahnhofstrasse und Bahnlinie, wie es schon ver- schiedentlich angedacht wurde, ein adäquater Ersatz sein könnte. Schon das Parking bei der Garten- gasse wird als zu abgelegen emp- funden. Weiteres Ungemach droht vom Kanton, weil die von ihm geplante Umgestaltung der Tramhaltestelle Riehen Dorf durch die erhöhten Perrons das Abzweigen von der Baselstrasse ins Frühmesswegli verhindern würde, was den Druck auf die Schmiedgasse nur noch weiter erhöht. Die Schmiedgasse, die endlich entlastet gehört. Rolf Spriessler-Brander

Generalsekretär Urs Denzler gibt die Resultate der Referendumsabstimmungen bekannt.

Foto: Rolf Spriessler-Brander

Rössligasse saniert werden müsse, sei unbestritten, nur solle man sich auf das Notwendige beschränken und das bereits Bewilligte umsetzen. «Kompromiss gescheitert» SP-Kopräsidentin Sasha Mazzotti bedauerte, dass mit dem Nein zur Tiefgarage ein politischer Kompro- miss zerschlagen worden sei. Die SP werde sich weiterhin mit aller Kraft für einen fussgängerfreundlichen Dorfkern einsetzen, nur sei nun die Ausgangslage eine ganz andere. Wäh- rend sie mit dem Nein zur Tiefgarage gerechnet habe, erstaune sie das Nein zur Rössligasse schon ein wenig, so Mazzotti weiter. Auch politisch ver- stehe sie die Sache nicht ganz – zum wiederholten Mal sei eine Vorlage des bürgerlich dominieten Gemeinderats an der fehlenden Einigkeit innerhalb der bürgerlichen Parteien gescheitert. Ein Tiefgaragen-Projekt abzuleh- nen, bevormanüberhaupt detaillierte Pläne dafür habe, sei für sie unver- ständlich, meinte die neue LDP-Präsi-

dentin Nicole Strahm. Es sei schade, dass sich auch die Vereinigung Riehe- ner Dorfgeschäfte gegen das Projekt gewandt habe, denn dass etwas fürs Flanieren im Dorf getan werden müs- se und das dann auch den Dorfge- schäften nützen würde, sei für sie klar. Das Tiefgaragen-Projekt schon in diesem frühen Stadium so deutlich zu verwerfen, sei einfach nur sehr, sehr schade und vor allem eine verpasste Chance zur Stärkung des Dorfkerns, meinte Patrick Huber (CVP). Die Dorf- geschäfte würden im Niederholzquar- tier, wo die Migros bei der S-Bahn-Hal- testelle ja eine neue moderne Filiale plane, weitere Konkurrenz erhalten und umso notwendiger sei es, im Dorf etwas zu tun. Deshalb hätte es ihn auch interessiert, ob es markante Unter- schiede im Stimmverhalten zwischen demNiederholzquartier und demDorf- zentrum gegeben habe. Mit der briefli- chen Stimmabgabe sind solche Analy- sen im Gegensatz zu früher, als es in Riehen noch mehrere Wahllokale gab, nicht mehr ohne weiteres möglich.

Von einer verpassten Chance sprach CVP-Präsidentin Priska Keller, die sich in einem Pro-Komitee an vor- derster Front für beide Vorlagen ein- gesetzt hatte, und entsprechend frus- triert war. Den Leuten sei gar nicht bewusst, um was es eigentlich gegan- gen sei, meinte sie. Die Ablehnung des Bebauungsplans bedeute ja nicht nur den Tod des Projektes an sich, sondern sie bedeute vor allem einen Planungs- stopp, was einen Stillstand bedeute. Bezüglich der Rössligasse meinte Kel- ler, dass das Volk mit der Dorfplatzab- stimmung schon Ja gesagt habe zum kleinen Platz an der Rössligasse Rich- tung Singeisenhof. Mit der Ablehung der Sanierung habe man nun aber die Chance verpasst, im Rahmen einer sowieso notwendigen Baustelle einen grösseren Mehrwert zu schaffen. Dieter Nill (FDP), der sich dezidiert gegen das Rössligasse-Projekt ausge- sprochen hatte, äusserte sich sehr zufrieden. Das Projekt sei zu teuer gewesen und die Leute störe nicht zu- letzt auch der «Holperibelag». Dass die

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