BIBO_KW06_2018

BOTTMINGEN

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8. FEBRUAR 2018 | NR. 6

GEMEINDEINFORMATIONEN

VERANSTALTUNGS- KALENDER 9. Februar Generalversammlung MVB 19 Uhr, Gemeindestube, Therwiler- strasse 16 Musikverein Bottmingen Schulfasnacht Primarschule 6–7 Uhr, Start und Ziel: Burggarten- schulhaus (Pausenplatz) Schule Bottmingen Schulfasnacht Kindergarten 8.15–9.30 Uhr, Start und Ziel: Burggartenschulhaus (Pausenplatz) Schule Bottmingen 10. Februar Bau einer Wieselburg und Heckenp€ege 13.30–16 Uhr, Neuwilerstrasse, Oberwil, an 2 Samstagen (Zweiter Termin 17. Februar) bauen wir eine Wieselburg und pflegen Hecken. Natur- und Vogelschutzverein Oberwil NVO Wiederkehrendes «Bottminger Wuchemärt» 8.30–11.30 Uhr, jeweils dienstags, auf dem Platz hinter der Gemeinde- stube, Therwilerstrasse 16 Märtgruppe «Mami’s Treff» 9.30–11 Uhr, jeweils freitags, kommen Sie vorbei für einen Kaffee oder Tee zum gemütlichen Beisammensein, ausgenommen Schulferien/Feiertage, BOZ, Therwilerstrasse 14 BOZ Detaillierte Beschreibung der Anlässe, Anmeldemodus und Kontaktpersonen der Vereine finden Sie auf unserer Webseite unter www.bottmingen.ch/Gemeinde/ Freizeit und Kultur/Vereine oder www.bottmingen.ch/Gemeinde/ Freizeit und Kultur/ Veranstaltungskalender

Gemeindeversammlung am 21. März 2018

AUS DEM GEMEINDERAT

mit der Road Safety Inspection (RSI) zu- sätzlich umgesetzten Massnahmen zu- rückzuführen. Verschleissschicht Sichelweg/Therwi- lerstrasse: bewilligter Kredit Fr. 40 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 16 501.70, Kre- ditunterschreitung Fr. 23‘498.30. Verschleissschichten diverse Strassen 2017: bewilligte Kredite Fr. 300 000.–, ab- gerechnete Kosten Fr. 234 810.70, Kredit- unterschreitung Fr. 65 189.30. Sanierungsmassnahmen GEP 2013 und 2014: bewilligte Kredite Fr. 900 000.–, ab- gerechnete Kosten Fr. 717 555.40, Kredit- unterschreitung Fr. 182‘444.60. Sauberwasserableitung Kirschtalgra- ben Binningen: bewilligter Kredit Fr. 530 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 174 328.30, Kreditunterschreitung Fr. 355 671.70. Schlossgasse, Erneuerung Hausan- schlüsse und Hydrantenleitungen: bewil- ligter Kredit Fr. 105 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 79 355.55, Kreditunterschrei- tung Fr. 25 644.45. Verdichtung Schieber auf Wasser- Hauptleitungen: bewilligter Kredit Fr. 100 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 67 730.95, Kreditunterschreitung Fr. 32 269.05. Landerwerb Therwilerstrasse 40: be- willigter Kredit Fr. 25 000.–, abgerechne- te Kosten Fr. 23 592.30, Kreditunter- schreitung Fr. 1407.70. Planung Nachnutzung Therwilerstras- se 14: bewilligter Kredit Fr. 100 000.–, ab- gerechnete Kosten Fr. 19 572.35, Kredit- unterschreitung Fr. 80 427.65. Technische Sanierung Therwilerstrasse 14: bewilligter Kredit Fr. 150 000.–, abge- rechnete Kosten Fr. 112 346.35, Kreditun- terschreitung Fr. 37 653.65. Quartierplanung Therwilerstrasse 9/ 11/13/15: bewilligter Kredit Fr. 145 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 145 283.75, Kre- ditüberschreitung Fr. 283.75. Nachnutzung ehem. Schützenhaus: bewilligter Kredit Fr. 50 000.–, abgerech- nete Kosten Fr. 41 699.66, Kreditunter- schreitung Fr. 8300.34. Mehrzweckräume ehem. Sanitäts- posten Talholz: bewilligter Kredit Fr. 290 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 4233.55, Kreditunterschreitung Fr. 285 766.45. Von einer Umsetzung des Projekts wurde abgesehen. Planung Gemeindezentrum Therwiler- strasse 15: bewilligter Kredit Fr. 100 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 11 181.05, Kre- ditunterschreitung Fr. 88 818.95. Diese Planung wird im Rahmen des Projekts Gemeindeentwicklung/Ortsplanungsre- vision weiterverfolgt. Zudem wurden verschiedene Investi- tionskredite aufgrund von Nichtbean- spruchung abgeschlossen resp. abge- schrieben. Dabei handelte es sich vor- wiegend um «alte» Kredite. Gemäss den neuen Rechnungsmodell HRM2 sollen Kredite nicht länger als drei Jahre unbe- nutzt stehen bleiben. Deshalb und da aktuell keine entsprechenden Projekte bearbeitet werden, wurden die nachfol- genden Kredite abgeschlossen resp. ab- geschrieben. Bei Reaktivierung eines Projekts werden neue Kredite beantragt. GGA Erneuerung Node und Verstärker: bewilligter Kredit Fr. 400 000.–. Sanierung Kanalnetz Gebiete A und B: bewilligte Kredite Fr. 100 000.–. Wasserleitung Im Erlisacker: bewillig- ter Kredit Fr. 320 000. Kindergarten Felixhägli mit Gruppen- räumen: bewilligter Budgetkredit Fr. 200 000.– (Kredit wurde im Rahmen einer Sondervorlage von der Gemeinde- versammlung bewilligt, weshalb der Budgetkredit obsolet wurde). Planung Neubau APH Bottmingen: be- willigter Kredit Fr. 100 000.–. Familiengerechtes Wohnen Känel- matt und Felixhägli: bewilligte Kredite Fr. 130 000.–. Talholzstrasse, Knoten Talholz-/Dros- sel-/Ahornstrasse (Los 1): bewilligter Kre- dit Fr. 185 000.–. Gemeindeverwaltung

Antrag eines Stimmbe- rechtigten zuhanden der Gemeindeversammlung Mit Schreiben vom Dezember 2017 hat Christian Vögtli, Bottmingen, zuhanden von Gemeinderat und Gemeindever- sammlung (GV) einen sog. selbständi- gen Antrag von Stimmberechtigten ge- mäss § 68 Gemeindegesetz (GG) mit dem Titel «Providerwahl im kommuna- len Kabelnetz durch die Einwohner» ein- gereicht. An der GV vom 11.12.2017 wur- de über den Eingang des Antrags infor- miert. Der Stimmberechtigte stellt die nachfolgenden Anträge: 1. Die GV gibt sich gem. §70a Abs. 2 GG die Kompetenz zur Kündigung resp. Nachverhandlung des ABV (Aktio- närsbindungsvertrag betr. interGGA AG vom 3.12.2002). 2. Der GR verhandelt mit den anderen Aktionärsgemeinden über eine Ände- rung des ABV, um (ggf. für alle interG- GA-Gemeinden/-Aktionäre/-Partei- en) die Signalabnahmepªicht aufzu- heben sowie die Wahl des Providers aus dem Art. 24 Abs. 2 lit. 2 der in- terGGA-Statuten auszunehmen. 2.1. Erweist sich eine Änderung des ABV sowie eine Anpassung der Statuten (gem. Ziff. 2 dieses An- trags) als nicht umsetzbar, wird der ABV rechtzeitig vor Ablauf der Kündigungsfrist (Ende 2018) per nächstmöglichem regulärem Termin (Ende 2020) gekündigt. 3. Die Gemeinde erhält ein Reglement, wonach der Signallieferant resp. Pro- vider im kommunalen Kabelnetz von der Gemeindeversammlung zu be- stimmen resp. zu bestätigen ist. 3.1. Im Reglement sind u. a. folgende Vorgaben zu berücksichtigen: a) Es sind Kriterien für den Anstoss einer Neu-Evaluation des Signal- lieferanten zu de«nieren. b) Es sind Auswahlkriterien bzgl. Signallieferanten/Provider an- lässlich einer Evaluation zu er- füllen: i) mind. zwei Signalliefer-Szenari- en (d. h. zwei Provider oder Dual- Providing-Kombinationen usw.); ii) alle Provider mit Hauptsitz im Kanton BL resp. in der Region Nordwestschweiz sind mit zu evaluieren; iii) es sind mit allen Providern mög- liche Dual-Providing-Varianten zu evaluieren. c) Ein künftiger SLV¯ darf keine GemässAusführungen im Schreiben vom 11.12.2017 sei das Anliegen dieses An- trags die Übertragung der Kompetenz zur Wahl des Providers im Bottminger Kabelnetz vom Verwaltungsrat der in- terGGA zu den stimmberechtigten Ein- wohnern – sprich an die GV. ImVergleich zu früheren Anträgen enthalte der An- trag jedoch ein differenzierteres Vorge- hen. Gleichzeitig wird ein Auskunftsbe- gehren gemäss § 69 GG gestellt, wo- nach der Gemeinderat Konsequenzen und allfällige (auch rechtliche) Änderun- gen (wie z. B. der Kompetenzen der ein- zelnen Organe) erläutern soll, wenn die interGGA von einer Aktiengesellschaft in einen Zweckverband umgewandelt würde. Der Gemeinderat wird diesen Antrag der nächsten GV am 21.3.2018 zwecks Klärung der Erheblichkeit vorlegen. Mindestabnahmepªicht («ktive Mindestabnehmerzahl o. ä.) ent- halten.

Neben dem Protokoll werden der nächs- ten Gemeindeversammlung folgende Ge- schäfte zur Beschlussfassung vorgelegt: Totalrevision Reglement Wasser, Totalrevi- sion Reglement Abwasser, Antrag von Christian Vögtli gemäss § 68 Gemeinde- gesetz betr. «Providerwahl durch die Ein- wohner», Klärung der Erheblichkeit durch die Gemeindeversammlung. Die Einladung wird gestützt auf die per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen neuen Bestimmungen im Gemeindege- setz am 1. März 2018 im Birsigtal-Boten publiziert und gleichzeitig allen Stimm- berechtigten per Post zugestellt. Die Un- terlagen werden zudem Anfang Februar 2018 auf der Website der Gemeinde (www.bottmingen.ch) unter Politik/Ge- meindeversammlung/Termin 21. März 2018 zur Verfügung stehen. Am 4. März 2018 wird die Gemeinde-Initi- ative «Faire Kompensation der EL-Ent- lastung» (Fairnessinitiative) zur Abstim- mung gelangen. Beinahe alle Gemeinden (d. h. 78 von 86) – so auch Bottmingen (Gemeindeversammlungsbeschluss vom 22. Juni 2016) – haben diese Initiative formell beschlossen, denn für alle Ge- meinden geht es um sehr viel Geld (Fr. 30 Mio.), das ihnen der Kanton nicht zurück- zahlen will. Im Hinblick auf die Abstim- mung führt der Verband BL Gemeinden für die beteiligten Gemeinden die Abstim- mungskampagne, an deren Kosten sich die Gemeinden mit einem Pro-Kopf-Bei- trag von Fr. 1.– beteiligen sollen. Der Ge- meinderat hat eine Kostenbeteiligung an der Abstimmungskampagne in dieser Grössenordnung bewilligt. Die mit Gemeindeversammlungsbeschluss vom 21. Juni 2017 beschlossene Teilrevisi- on des Reglements über die Hundehaltung (Hundereglement) betr. Abschaffung der Hundemarken sowie Gebührenanpassung wurde rückwirkend per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt. Das angepasste Hunderegle- ment kann von der Gemeindewebsite www.bottmingen.ch (Rubrik Politik/Regle- mente) heruntergeladen oder bei der Ge- meindeverwaltung bezogen werden. Abstimmungskampagne für die Fairnessinitiative Teilrevision Hundereglement – Inkraftsetzung Der Gemeinderat hat die Schlussabrech- nungen folgender Investitionskredite genehmigt: GGA Hausanschlüsse und Korrektio- nen: bewilligte Kredite Fr. 380 000.–, ab- gerechnete Kosten Fr. 325 127.45, Kredit- unterschreitung Fr. 54 872.55. GGA Zellenverkleinerung: bewilligter Kredit Fr. 30 000.–, abgerechnete Kos- ten Fr. 27 672.55, Kreditunterschreitung Fr. 2327.45. Korrektion Weichselmattstrasse im Abschnitt Bruderholzstrasse bis Pfaffen- rainstrasse: Strassenbau: bewilligte Kredi- te Fr. 892 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 820 406.50, Kreditunterschreitung Fr. 71 593.50. Verschleissschicht (Deckbe- lag): bewilligte Kredite Fr. 160 000.–, ab- gerechnete Kosten Fr. 98 420.60, Kredit- unterschreitung Fr. 61 579.40. Wasserlei- tung: bewilligter Kredit Fr. 280 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 177 683.95, Kreditunterschreitung Fr. 102 316.05. Kanalisationsleitung: bewilligte Kredite Fr. 429 000.–, abgerechnete Kosten Fr. 397 165.85, Kreditunterschreitung Fr. 31 834.15. Verkehrsberuhigende Massnahmen Tal- holzstrasse/Therwilerstrasse/Sichelweg: be- willigter Kredit Fr. 50 000.–, abgerechne- te Kosten Fr. 62 368.20, Kreditüber- schreitung Fr. 12 368.20. Die Kreditüber- schreitung ist auf die im Zusammenhang Abrechnung diverser Investitionskredite

GEMEINDEVERWALTUNG Schulstrasse 1 Telefon 061 426 10 10 Fax 061 426 10 15 E-Mail gemeinde@bottmingen.bl.ch www.bottmingen.ch Telefonzeiten Mo, Di, Mi 8–12 / 13.30–17 Uhr Do 8–12 / 13.30–18 Uhr Fr 8–12 / 13.30–16 Uhr Öffnungszeiten Mo 9.30–12 Uhr Di 9.30–12 / 13.30–17 Uhr Mi 9.30–12 Uhr Do 9.30–12/ 13.30–18 Uhr Fr 9.30–12 Uhr

GEMEINDEPRÄSIDENTIN Mélanie Krapp-Boeglin

Besprechungstermine nach Voranmel- dung, Telefon 061 426 10 51 (Sekretariat)

ALTERSFRAGEN Ruth Burkhardt Telefon 061 426 10 33 BESTATTUNGEN Mila Gisler Telefon 061 426 10 12 GEMEINDEPOLIZEI Telefon 061 426 10 13

KINDES- UND ERWACHSENEN- SCHUTZBEHÖRDE (KESB) LEIMENTAL Telefon 061 599 85 20

WERKHOF Therwilerstrasse 15 werktags 11–12 Uhr Telefon 061 426 10 77 SPITEX Spitex Oberwil plus Telefon 061 401 14 37 SOZIALE DIENSTE c/o Gemeindeverwaltung Telefon 061 426 10 31 RUFTAXI BOTTMINGEN Telefon 061 421 21 21 STÖRUNGSDIENSTE Erdgasversorgung IWB, 0800 400 800 GGA 0800 727 447

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Wasserversorgung/Brunnmeister Heinis AG, Biel-Benken: 061 726 64 22

Hauskehricht Jeweils donnerstags Abfuhr von Grünabfällen Freitag, 16. Februar 2018 Bitte ab 7 Uhr bereitstellen Papier-/Kartonabfuhr Dienstag, 27. Februar 2018 Papier/Karton rechtzeitig, d. h. ab 7 Uhr, bereitstellen

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AZ Anzeiger AG Tel. 061 706 20 20 bibo@wochenblatt.ch

Die Gemeinde-Website www.bottmingen.ch

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