Jugendverbandsarbeit braucht Haltung, Widerstands- kraft und Stärkung – gerade jetzt, wo Demokratie unter Druck steht und junge Menschen zunehmend ausgegrenzt werden
Damit gehen auch tragende Beziehungen und Chancen zur Identitätsbildung verloren. Dies kann besonders im ländlichen Raum zu Isolation, Abwanderung oder Per- spektivlosigkeit von jungen Menschen führen. Dabei gilt die junge Generation ohnehin bereits als belastet – durch den Klimawandel, Kriege, die Nachwirkungen der Coronapandemie und aufgrund einer angespannten wirtschaftlichen Lage. 3
Zwar gilt für staatliche Stellen die Verpflichtung, nicht unverhältnismäßig in den Wettbewerb der Parteien ein- zugreifen. Doch Jugendverbände als Teil der Zivilgesell- schaft genießen Grundrechte wie die Meinungsfreiheit – und unterliegen nicht dem Neutralitätsgebot. Auch das Gemeinnützigkeitsrecht gibt zwar Leitplanken vor, die es verbieten, einzelne Parteien gezielt zu unter- stützen. Ein pauschales Verbot (jugend-)politischer Äußerungen geht damit aber nicht einher. Um diesen Mythen und Verunsicherungsstrategien gezielt etwas entgegenzusetzen und Jugendverbände und -ringe in ihrer Arbeit zu stärken, hat der Bundesjugendring kürzlich die Handreichung „Haltung statt Neutralität! – Zum Umgang mit rechtsextremen Anfeindungen der Jugendverbandsarbeit“ 4 veröffentlicht.
Gefährdung durch rechte Verunsicherungsstrategien
Jugendverbände und -ringe treten klar für Demokratie und Menschenrechte ein. Deshalb werden sie von extre- men Rechten als Feinde erkannt und bekämpft, bedroht und eingeschüchtert. Ein Element dieser Strategie ist die gezielte Verbreitung der Behauptung, Jugendverbände müssten sich politisch neutral verhalten – insbesondere aufgrund ihrer öffentlichen Förderung. Doch das ist sachlich falsch und widerspräche dem Selbstverständnis der Jugendverbände.
3 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2024): 17. Kinder- und Jugendbericht. Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe 4 https://www.dbjr.de/haltung-statt-neutralitaet
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