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OBERWI L

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19. NOVEMBER 2020 | NR. 47

GEMEINDEINFORMATIONEN

VERANSTALTUNGS- KALENDER 31. Oktober–28. November Ausstellung Anna Halm Schudel

GEMEINDERAT

Kommunaler Richtplan (2012) Der Kommunale Richtplan schafft die Grundlagen für eine nachhaltige Ge- meindeentwicklung mit einem Zeithori- zont von 15 bis 30 Jahren. Es gilt, lokale Qualitäten zu erhalten und die Stärken der Gemeinde zu nutzen. Angesichts des weitgehend bebauten Siedlungsgebietes steht bei der Siedlungsfrage die Verdich- tung im Bestand im Vordergrund. Innenentwicklungsstrategie Oberwil (IES – 2015) Die Innenentwicklungsstrategie zeigt die Potenziale und Rahmenbedingungen ei- ner qualitativ nach innen ausgerichteten Siedlungsentwicklung auf und bildet da- mit eine zentrale Grundlage für Anpas- sungen der Bauvorschriften sowie des Zonenplans. Räumliche Entwicklungsstrategie RES Oberwil (2019) Die RES ist ein Instrument, um vorhande- nes Wissen, Planungen, Bedürfnisse und Entwicklungsabsichten zu bündeln, zu koordinieren und aufeinander abzustim- men: Im Dialog mit der Bevölkerung wurde die gemeinsame Sicht der Ent- wicklungsgrundsätze erörtert sowie die Revision des Zonenplans und Zonenreg- lement Siedlung vorbereitet. Ziele der Revision Zonenplan und Zonenreglement Siedlung • Die Gemeinde Oberwil deckt quantita- tiv mit der neuen Nutzungsplanung ein moderates Bevölkerungswachstum ab. • Der Bedarf der Zonen für öffentliche Werke undAnlagen (OeWA-Zonen) be- züglich die Schulraumplanung und In- frastrukturen wird gesichert. • Im Sinne eines haushälterischen Um- gangs mit unseren Ressourcen gilt es, die Standortqualitäten von Oberwil zu stär- ken. Dazu gehören der Schutz des Orts- bildes sowie unsereGrün- und Freiräume. • Mit einer qualitativen Siedlungsent- wicklung nach innen und der massvol- len Verdichtung von definierten Ent- wicklungsgebieten erfüllen wir die raumplanerischen Vorgaben des Bun- des sowie des Kantonalen Richtplanes. • Aktualisierung und Integrierung der kantonalen Vorgaben und Inventare betreffend geschützte Bauten, Gewäs- serraum und Naturgefahren.

den alle Interessierten die Möglichkeit zur Mitwirkung haben. Grundeigentü- mer, welche bereits heute Anliegen an die Revision Zonenplan und Zonenregle- ment Siedlung haben, können sich jeder- zeit an die Gemeinde wenden (siehe Kontakt). Was heisst das für mein aktuelles Bauvorhaben? Aktuell gelten weiterhin der bestehende Zonenplan und das Zonenreglement Siedlung. Die revidierten Instrumente treten erst nach Abschluss des Verfah- rens in Kraft (Genehmigung durch Regie- rungsrat voraussichtlich 2023). Wo kann ich mich weiter informieren? Auf der Webseite der Gemeinde finden Sie die Dokumente der kommunalen Richtplanung, der Innenentwicklungs- strategie und die Informationen zum Stand der Revision der Nutzungspla- nung. Bei Fragen steht Ihnen die Abtei- lung Bauten und Planung (Projektleiter Felix Keller), Tel. 061 405 42 42 gerne zur Verfügung.

Aus der Gemeinde­ ratssitzung

Galerie Monika Wertheimer Galerie Monika Wertheimer 22. November Oberwiler Märt ABGESAGT 10–18 Uhr, Parkplatz Coop, Oberwil Dorfzentrum Oberwiler Märt 26. November

GEMEINDEVERWALTUNG Hauptstrasse 24 Telefon 061 405 44 44 www.oberwil.ch Schalterzeiten Mo

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 9. November 2020 unter anderem: • Das Budget und die Tarife 2021 des Alters- und Pflegeheims Dreilinden – leben und wohnen im Alter, unter Vor- behalt der Zustimmung seitens des Gemeinderats Bottmingen, geneh- migt. • Der neuen Badeordnung für das Hal- lenbad zugestimmt. • Die Stellungnahme des Verbands Ba- sellandschaftlicher Gemeinden VBLG zu den Anpassungen des Strafvoll- zugsgesetzes unterstützt und auf eine eigene Vernehmlassung verzichtet. Weitere Informationen zu den genann- ten Geschäften können bei Danièle Korn- icker, Leiterin Politik und Recht, ange- fragt werden (daniele.kornicker@ober- wil.bl.ch, 061 405 43 29). Gemeinderat Revision Zonenplan und Zonenreglement Siedlung Im November 2019 erteilte der Gemein- derat den Startschuss für die Revision des Zonenplans Siedlung und Dorfkern sowie des Zonenreglements Siedlung. Dazu wurden eine Arbeitsgruppe der Ver- waltung und eine Begleitgruppe einge- setzt, die in Zusammenarbeit mit der Metron AG den Entwurf der Planungs- instrumente erarbeiten und begleiten. Warum eine Revision? Der Zonenplan und das Zonenreglement Siedlung regelt die Vorgaben für die Nut- zung der Bauzonen und die Bauvorschrif- ten. Der heute rechtskräftige Zonenplan und das Reglement stammen aus den 1990er-Jahren. Im Jahr 2005 hat die Ge- meindeversammlung einzelne Ergänzun- gen vorgenommen und im Jahr 2016 wurden die Bestimmungen für das Ge- werbegebiet Mühlematt neu erlassen. Das eidgenössische Raumplanungs- gesetz verpflichtet die Gemeinden, rund alle 15 Jahre ihre Ortsplanung zu über- arbeiten, um sie den geänderten Rah- menbedingungen anzupassen. Dazu ge- hören insbesondere die starke Siedlungs- tätigkeit der letzten Jahre, aber auch neue übergeordnete planungsrechtliche Vorgaben. Die Gemeinden stehen zudem in der Pflicht, die kommunalen Vorschrif- ten an die neu definierten Baubegriffe und Messweisen gemäss der «Interkan- tonalen Vereinbarung über die Harmoni- sierung der Baubegriffe (IVHB)» anzu- passen. Im Weiteren soll die Umsetzung der kommunalen Richtplanung, der Innen- entwicklungsstrategie und des Räumli- chen Entwicklungskonzeptes in grundei- gentümerverbindliche Regelungen voll- zogen werden. Dies mit dem Ziel, unse- ren Lebensraum zu erhalten und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Mit der Revision legen wir als Gemeinde fest, wie und wo wir künftig weiterbauen wol- len. Die Grundlagen für den Zonenplan und das Zonenreglement Siedlung sind breit abgestützt

9.30–11.30 / 13.30–16.30 Uhr

Di

7.00–13.30 Uhr

Mi Do

9.30–11.30 / 13.30–16.30 Uhr 9.30–11.30 / 13.30–18.30 Uhr

Gschichteträmli ABGESAGT Gemeindebibliothek Oberwil Gemeindebibliothek Oberwil 29. November Abstimmungen Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 24 Gemeinde 3. Dezember Töff Haie BLT Hock im Smug- gler‘s Pub. Jeden ersten Don- nerstag im Monat. Interessierte willkommen 19.30 Uhr Smuggler‘s Pub Oberwil Motorradclub Töff Haie BLT 15. Dezember Bürgergemeindeversammlung 20 Uhr, in der Wehrlinhalle Bürgergemeinde Oberwil 17. Dezember Gemeindeversammlung 20 Uhr, Dreifachturnhalle Thomas- garten Einwohnergemeinde Oberwil Dieser Veranstaltungskalender gilt vorbehältlich allfälliger behördlicher Einschränkungen, im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Informieren Sie sich jeweils kurz vor einem Anlass direkt beim Veranstalter über die Durchführung.

Fr 9.30–11.30 Uhr Das Telefon wird ab 8 Uhr bedient.

GEMEINDEPRÄSIDENT Hanspeter Ryser Telefon 061 401 31 43 Sprechstunde nach Vereinbarung unter Telefon 061 405 44 44 BEREICH SOZIALES, GESUND- HEIT, ALTER Hauptstrasse 28 Telefon 061 405 44 44

ABTEILUNG BAUTEN UND PLANUNG Hohlegasse 6 Telefon 061 405 42 42 BEREICH FINANZEN Hauptstrasse 18 Telefon 061 405 44 44

GEMEINDEVERWALTUNG

Gemeinde-Dienstleis­ tungen digital beziehen Der Regierungsrat des Kantons Basel- Landschaft hat mit Gültigkeit ab 11. No- vember 2020 Anpassungen der kanto- nalen Corona-Verordnung beschlossen. Unter anderem verpflichten die neuen Regelungen grundsätzlich alle Perso- nen, in Innenräumen von Betrieben eine Gesichtsmaske zu tragen. Dies be- trifft naturgemäss auch sämtliche Ver- waltungsliegenschaften der Gemeinde Oberwil. Die neuen Regelungen gelten vorerst bis 10. Januar 2021. Da zur Eindämmung des Coronavi- rus physische Kontakte in allen Lebens- bereichenmöglichst vermiedenwerden sollten, weist die Gemeinde Oberwil im Sinne des Baselbieter Regierungsrates darauf hin, dass viele Dienstleistungen von kantonalen und kommunalen Be- hörden auch auf telefonischem, digita- lem oder postalischem Weg bezogen werden können. Die dafür nötigen Kon- takte und Dokumente finden Sie auf der Gemeindehomepage (www.oberwil. ch). Die Gemeindeverwaltung (Telefon 061 405 44 44) empfiehlt Ihnen zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos, vermehrt von den Möglichkeiten der digitalen Abwicklung Gebrauch zu ma- chen, und dankt Ihnen für die Unter- stützung im Kampf gegen Covid-19.

GEMEINDEPOLIZEI Hauptstrasse 24 Telefon 061 405 43 07 Schalterzeiten Gemeindepolizei Di 7.00–9.00 Uhr Mi 13.30–15.30 Uhr Do 16.00–18.00 Uhr

WERKHOF Sägestrasse 5 Mo–Fr

DIE GEMEINDE INFORMIERT

11.30–12.00 / 16.00–16.30 Uhr

Telefon 061 405 42 50

Winterdienst auf öffentli­ chen Strassen und Wegen In denWintermonaten sind die Mitarbei- ter des Werkhofs dafür bestrebt, trotz Eis und Schnee eine möglichst hohe Ver- kehrssicherheit für alle zu gewährleisten. Aus personellen Gründen kann der Win- terdienst nicht überall gleichzeitig aus- geführt werden. Priorität haben steile Strassen, Sammelstrassen und Einmün- dungen in die Hauptstrassen sowie Strassen mit Buslinien und Fusswege zu den öffentlichen Verkehrsmitteln. Gemäss Verordnung über die Stras- senverkehrsregeln sind Fahrzeuge von öffentlichen Strassen und Plätzen zu ent- fernen, wenn diese eine bevorstehende Schneeräumung behindern könnten. Die Autobesitzerinnen und -besitzer werden deshalb dringend gebeten, bei Schnee- fall oder Gefahr der Glatteisbildung ihre Fahrzeuge in den Garagen oder auf den Hausvorplätzen unterzubringen. Soweit Garagen oder Einstellplätze fehlen, sol- len die Autos – speziell während der Nachtzeit – auf öffentlichen und gekenn- zeichneten Parkplätzen abgestellt wer- den. Dadurch können die Räumungsar- beiten nicht nur wesentlich rascher aus- geführt werden, sondern es werden auch Schäden an parkierten Autos vermieden. Die Gemeinde wünscht allen Ver- kehrsteilnehmenden eine unfallfreie Winterzeit und dankt für Ihre Mithilfe. Gemeindeverwaltung

BÜRGERGEMEINDE Präsident: Hanspeter Ryser Im Buech 15 Telefon P 061 401 31 43 Fax 061 401 31 02 Kontaktperson (Schreiberin): Monika Zehnder Telefon P 061 401 09 83 www.bg-oberwil.ch

Wie geht es weiter?

KINDES- UND ERWACHSENEN- SCHUTZBEHÖRDE LEIMENTAL Telefon 061 599 85 20

SPITEX OBERWIL PLUS Telefon 061 401 14 37

AMTLICHE PUBLIKATIONEN

Wahlen und Abstimmungen vom 29. November 2020 Das Wahl- und Abstimmungsmaterial wurde den Stimmberechtigten zuge- stellt. Wer sein Abstimmungsmaterial nicht erhalten hat, wird gebeten, dieses bis spätestens 20. November 2020 von der Gemeindeverwaltung anzufordern. Wer nicht persönlich ins Wahlbüro gehen kann oder will, hat die Möglich- keit, seine Bürgerpflicht mittels briefli- cher Stimmabgabe im vereinfachten Ver- fahren zu erfüllen. Beachten Sie die ent- sprechenden Bestimmungen auf der Rückseite des Stimmrechtsausweises. Denken Sie in diesem Fall daran, dass das Stimmcouvert unbedingt bis 17 Uhr vor dem Abstimmungstag in der Gemeinde- verwaltung eintreffen muss. Bei jedem Urnengang muss das Wahlbüro zahlreiche Stimmen als ungül- tig erklären, weil die Stimmrechtsaus- weise nicht unterschrieben sind. Ver- schenken Sie Ihre Stimme nicht – kontrol- lieren Sie lieber ein zweites Mal, ob Ihre Unterschrift auf dem Stimmrechtsaus- weis steht.

ZIVILSCHUTZ LEIMENTAL Dominik Ebner Telefon 061 599 69 64 GGA-STÖRUNGSDIENST Telefon 0800 727 447

BRUNNMEISTER/ WASSERVERSORGUNG

Heinis AG, Biel-Benken Telefon 061 726 64 22 REKLAME

Es lese Basel!

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Wie werden die betroffenen Grund- eigentümer und die Bevölkerung ein- bezogen? Die Entwürfe der Planungsinstrumente werden voraussichtlich im Herbst 2021 der Bevölkerung vorgestellt. Dann wer-

ImVorfeld der eigentlichen Revision wur- den folgende Grundlagen unter Einbe- zug der Bevölkerung erarbeitet:

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