ZOLL & AUSSENWIRTSCHAFTSRECHT
EU Warenverzeichnis 2024
Waren daraus (Garne, Stränge, Gewebe) • HS Position 8517 – Smartphones • HS Position 8544 – isolierte Drähte • HS Position 8517 und 8544 • HS Position 9013 – Teile zu be- stimmten optischen Instrumenten • HS Position 9401 – Teile von Sitz- möbeln Destatis/IHK
• Beantragung und Verwaltung der EORI • Beantragung Verbindlicher Zolltarif- auskünfte (vZTA) • Verbrauchsteuern/EMCS: weitere Steuerarten, generell Bewilligungen, Meldungen und Beförderung ver- brauchsteuerpflichtiger Waren • AEO/Zugelassener Wirtschaftsbe- teiligter • Warenursprung und Präferenzen: Beantragung Ermächtigter Ausfüh- rer, REX, buchmäßige Trennung • Verlagerung der Buchführung • Stundung, Vollstreckungsaufschub, Erstattung/Erlass aus Billigkeits- gründen • Antrag auf kostenpflichtige Amts- handlung (unter anderem die Ge- stellung außerhalb des Amtsplatzes) • Bestellung steuerlicher Beauftragter • Zugang zum EU-Traderportal (für Bewilligungen, die in mehreren Mit- gliedsstaaten gelten) Zugang zum Zollportal erhält man über ein Konto sowie ein Elster-Zerti- fikat. Auch eine Anmeldung über den Personalausweis ist möglich. Anträge lassen sich auch weiterhin wie ge- habt stellen, die Abwicklung über das Zollportal dürfte deutlich schneller sein. Zoll/IHK ISRAEL Carnets automatisch verlängert Der israelische Zoll verlängert die Frist für die Wiederausfuhr für alle ausländischen Carnets ATA, die sich derzeit in Israel befinden und deren Gültigkeitsdatum zwischen dem 8. Oktober 2023 und dem 30 Novem- ber 2023 liegt. Für jedes Carnet wird die Frist für die Wiederausfuhr automatisch um weitere drei Monate ab Ablaufdatum verlängert. Diese Verlängerung gilt für alle ausländi- schen Carnets, sofern (1) sich die Waren derzeit in Israel befinden und (2) die ursprüngliche Frist für die Wiederausfuhr zwischen dem 8. Oktober 2023 und dem 30. November 2023 liegt. DIHK/IHK
Zum 1. Januar ändern sich traditionell die Warennummern (auch Codenummer, Zolltarifnummer, HS-Code genannt). Zum Jahreswech- sel 2024 gibt es infolge der Änderung der Kombinierten Nomenklatur durch die VO 2023/2364 einige wenige Änderungen auf den Positionen 7 und 8. Das Statistische Bundesamt hat die Änderungen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik 2023 mit einer Gegenüberstellung der geänderten Warennummern 2023- 2024 bekannt gegeben. Betroffen sind: • HS Position 2002 – Tomaten, an- ders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet • HS Position 3915 – Abfälle, Schnit- zel und Bruch von Kunststoffen • HS Position 5007 – Gewebe aus Seide • HS Position 5603 – Vliesstoffe, auch getränkt, bestrichen, überzogen • HS Position 7019 – Glasfaser und
Die Gegenüberstellung finden Sie unter:
ihk.de/rhein-neckar/aussenhan- delsstatistik-warenverzeichnis
ZOLL Einheitliches Zollportal kommt Das Bürger- und Geschäftskun- denportal des Zolls wird zu einem umfassenden Zoll-Portal und nennt sich jetzt auch so. Es bietet eine ganze Reihe von Funktionen aus dem Bereich Zoll:
HYBRID-VERANSTALTUNG
30. JANUAR 2024 Lieferantenerklärungen
korrekt erstellen Zum Jahreswechsel steht traditionell die Ausstellung und Einholung von Lieferantenerklärungen (LE) an. LE sind als Nachweise des präferenziellen Ursprungs oder eines bestimmten Be- oder Verarbeitungsgrads einer Ware innerhalb der EU geeignet und dienen als Vorpapier bei der Ausstellung von förmlichen Präferenznachweisen. LE gehören zu den am häufigsten aus- gestellten Dokumenten. In der Praxis ergeben sich viele Fragen, weil Infor- mationen oft komprimiert dargestellt und häufig geändert werden. Im Einzelnen werden behandelt: • Überblick und Bedeutung aller LE • Überblick über das Präferenz- ursprungsrecht der EU für Zwecke der LE (Ursprungsregeln) • Formelle Anforderungen und Wort- laut der LE nach VO 2015/2447 Anhang 22-15 und 22-16
• Überblick über die Präferenzländer • Kumulierungsvermerke in LE • Zollamtliche Überprüfung einer LE (INF 4) • Beispiele und Übungen TERMIN UND UHRZEIT: Dienstag, 30. Januar 2024, 09:00 bis 17:00 Uhr TEILNAHMEENTGELT: 290 Euro PROGRAMM UND ANMELDUNG: ihk.de/rhein-neckar/system/ veranstaltungssuche/vstdetail- antrago/5232590/43767 IHRE ANSPRECHPARTNERIN: Andrea Förster 0621 1709- 164 andrea.foerster@rhein-neckar.ihk24.de
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IHK Global Business 12/2023
ihk.de/rhein-neckar
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