ZOLL & AUSSENWIRTSCHAFTSRECHT
2023/996 vom 23. Februar 2023, sowie die Kapitel des Warenverzeich- nisses zur Außenhandelsstatistik für 2023. BAFA/IHK
BAFA Umschlüsselungs- verzeichnis aktualisiert Das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrol- le) hat das aktualisierte Umschlüsse- lungsverzeichnis veröffentlicht. Das Umschlüsselungsverzeichnis ist ein Instrument, das Unternehmen dabei hilft, anhand der Warennummer zu prüfen, ob ihre Güter als Rüstungsgü- ter oder Dual-Use-Güter (Güter mit doppeltem Verwendungszweck) klassifiziert und damit ausfuhrgeneh- migungspflichtig sind. Da es jährliche Änderungen in den Anhängen der Dual-Use-Verordnung gibt, wird auch das Umschlüsselungs- verzeichnis regelmäßig angepasst. Das aktuelle Umschlüsselungsver- zeichnis berücksichtigt jetzt den Stand des Anhang I der EU-Dual- Use-VO durch die Verordnung (EU)
GHANA Keine EUR-1 mehr
Ab 20. August 2023 stellt Ghana auf das REX-System um. Warenverkehrsbescheinigungen EUR-1 und Ursprungserklärungen eines ermächtigten Ausführers werden ab diesem Zeitpunkt bei der Einfuhr in die EU für eine Präferenz- gewährung nicht mehr anerkannt. Für die Präferenzgewährung bei Ein- fuhren aus Ghana gilt dann für Sen- dungen im Wert von bis zu 6.000 Euro die Ursprungserklärung eines Ausfüh- rers. Für Sendungen über 6.000 Euro bedarf es der Ursprungserklärung eines registrierten Ausführers und der zusätzlichen Angabe der REX-Num- mer. Zoll/IHK ISRAEL Keine Präferenzen aus besetzten Gebieten Die Europäische Kommission hat auf ihren Internet-Seiten die Liste der präferenzrechtlich nicht begünstigten Orte mit den siebenstel- ligen Postleitzahlen im Juni 2023 aktualisiert. Waren, die in israelischen Siedlun- gen in palästinensischen Gebieten hergestellt werden, die seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehen, fallen nicht unter die Zoll- präferenzbehandlung nach dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel. Die Präferenzbehand- lung wird daher abgelehnt, wenn auf einem Präferenznachweis angegeben ist, dass dort die die Ursprungs- eigenschaft verleihende Herstellung stattgefunden hat. Deshalb müssen auf allen in Israel ausgestellten aus- gefertigten Präferenznachweisen die Postleitzahl und der Name von Stadt, Dorf oder Industriegebiet angegeben werden, wo die Herstellung stattge- funden hat, die die Ursprungseigen- schaft verleiht. DIHK/IHK Ein Merkblatt mit Link auf die Liste ist auf der Website des Zoll abrufbar: zoll.de/DE/Fachthemen/Warenur- sprung-Praeferenzen/WuP_Mel- dungen/2023/wup_wareneinfuh- ren_israel_1.html
BAFA Allgemeine Genehmigung Nr. 17
Zum 4. Juli 2023 wurde Sudan und Südsudan aus dem begüns- tigten Länderkreis der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 17 Frequenzum- wandler gestrichen. Einen guten Überblick, welche Allgemeine Genehmigung (AGG) für welches Land in Frage kommt, gibt der AGG-Finder auf der Seite des BAFA. BAFA/IHK AGG-Finder: elan1.bafa.bund.de/bafa-portal/ agg-finder/
HYBRID-VERANSTALTUNG
12. SEPTEMBER 2023 Unterlagencodierung: Der Weg durch den Codierungsdschungel
• Verbote und Beschränkungen: Hunde-/Katzenfelle, Ozon und andere Kulturgüter • Embargos: Länder, Waren, Personen TERMIN UND UHRZEIT: Dienstag, 12. September 2023, 09:00 bis 16:00 Uhr TEILNAHMEENTGELT: 265 Euro für IHK-Mitglieder 395 Euro für Nichtmitglieder PROGRAMM UND ANMELDUNG: ihk.de/rhein-neckar/system/ veranstaltungssuche/vstdetail- antrago/5232590/25562 IHRE ANSPRECHPARTNERIN: Andrea Förster 0621 1709- 164 andrea.foerster@ rhein-neckar.ihk24.de
Sowohl bei der Einfuhranmeldung als auch bei der Ausfuhranmeldung sind abfertigungsrelevante Informationen in codierter Form anzumelden. Dabei gilt es europäische sowie natio- nale Rechtsvorschriften (Verbote, Beschränkungen, Genehmigungs- pflichten) zu beachten. Falsche oder fehlende Codierungen führen zu falsch ausgefüllten Zollanmeldungen. Das Seminar unterstützt auf dem Weg zur richtigen Codierung und zeigt auf, was es bei Unterlagenco- dierungen zu beachten gilt. Im Einzelnen werden behandelt: • Codierungen der Exportkontrolle • IT-Unterstützung: EZT-online und die Möglichkeiten von ATLAS-Teil - nehmersoftware • Beispiele: Y901, X002, Y922 oder gar keine?
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IHK Global Business 08-09/2023
ihk.de/rhein-neckar
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